Coffee Shop – legales Cannabis in den Niederlanden
Coffee Shops gehören vielerorts zum gewohnten Straßenbild in Städten der Niederlande, sind aber Ergebnis einer langen Entwicklung im Rahmen einer experimentellen und häufig stark umstrittenen Drogenpolitik. Seit Jahrzehnten ist die niederländische Drogenpolitik im internationalen Vergleich sowie speziell in Hinsicht auf den teilweise legalen Konsum von Cannabisprodukten erstaunlich liberal und progressiv. Während in europäischen Ländern wie Frankreich und Deutschland Drogenkonsum generell und grundsätzlich bis heute annähernd ausschließlich kriminalisiert sowie unter strafrechtlichen Aspekten betrachtet und behandelt wird, versuchen die Niederlande beim Umgang mit Drogen seit geraumer Zeit mehr oder weniger erfolgreich pragmatischer vorzugehen. Die historischen Wurzeln dieses eher toleranten Ansatzes reichen bis in das niederländische Kolonialreich im 17. Jahrhundert zurück. Aus wirtschaftlichen Erwägungen wurden Einfuhr und Vertrieb von Opium und Kokain aus dem damaligen Niederländisch-Ostindien von Mitte des 18. bis in das 20. Jahrhundert staatlich organisiert, gefördert und/oder toleriert. Bezeichnenderweise fand die erste internationale Opiumkonferenz auf Bestreben der USA zur Ausarbeitung einer diesbezüglichen Konvention von Ende 1911 bis Anfang 1912 in der niederländischen Hauptstadt Den Haag statt. Das zwischen 1915 sowie 1919 auch von den Niederlanden ratifizierte sowie umgesetzte Abkommen wurde bei der zweiten Opiumkonferenz 1925 in Genf überarbeitet und um das Verbot von Heroin, Kokain sowie Cannabis ergänzt.
Das „Woodstock der Niederlande“ war vor 50 Jahren der Beginn der Coffee Shops
Zunächst sowie auch noch einige Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gab es also keinerlei Anzeichen dafür, dass die Niederlande bei ihrer nationalen Drogenpolitik einen vom Rest der Welt bald bewunderten oder Sonderwege einschlagen würden. Tatsächlich waren auch dort erst repressive Maßnahmen das bevorzugte Mittel der Wahl, so wurden 1953 Besitz und Herstellung von Cannabis sowie 1966 auch von LSD verboten. In den folgenden Jahrzehnten stieg die Zahl der Festnahmen sowie Verurteilungen aufgrund von Drogen jedoch immer stärker und schneller an, 1976 war schließlich ein damaliger Rekord von 3.000 erreicht. Angesichts einer sich bereits in den 1960er-Jahren entwickelnden und immer populärer werdenden Subkultur des heimlichen Drogenkonsums insbesondere von Cannabis vor allem unter experimentierfreudigen Jugendlichen gab es ab 1970 aber auch erste Tendenzen zu dessen Entkriminalisierung Seiten des Staates. Aus heutiger Sicht als entscheidender Anstoß und Wendepunkt eingestuft wird das geradezu legendäre, auch als „niederländisches Woodstock“ bekannte Musikfestival „Holland Pop Festival“ im Juni 1970 im Kralingse Bos bei Rotterdam, bei dem die anwesenden Polizisten kaum noch oder gar nicht mehr gegen den massenhaften Marihuanakonsum der Besucher vorgingen. Zwei Jahre später eröffnete 1972 mit dem „Mellow Yellow“ in einer ehemaligen Bäckerei in der Weesperzijde der erste Coffeeshop Amsterdam als ältester seiner Art in den Niederlanden.
Coffeeshop Amsterdam – besonders beliebt bei Touristen
Die in den frühen 1970er-Jahren als Experiment ins Leben gerufene und aus dem Ausland häufig wegen ihrer zu großen Permissivität heftig kritisierte innovative Drogenpolitik in den Niederlanden unterschied anfänglich in der Tat viel zu wenig zwischen weichen und harten Drogen. Diese sträfliche Vernachlässigung entsprechender Gefahren sowie Risiken für die Gesundheit der Konsumenten führte seinerzeit in manchen niederländischen Städten zu offenem und vollkommen unreguliertem Straßenhandel mit harten Drogen wie Heroin und Kokain. Als berühmt-berüchtigte Orte galten damals zum Beispiel die Straße De Zeedijk im Amsterdamer Rotlichtviertel zwischen Nieuwmarkt und Prins Hendrikkade im Zentrum der dortigen Chinatown sowie die unter ihrem Spitznamen „Pillenbrücke“ landesweit bekannte Leidsesluisbrug ganz in deren Nähe. Die 1970er-Jahre waren deshalb auch durch einen enormen Anstieg der Zahl der Heroinsüchtigen in den Niederlanden gekennzeichnet, die zu deren Schutz langsam aufgebaute Methadonversorgung blieb aber länger fragmentiert und nur sehr begrenzt. Unter dem Eindruck dieser Probleme sowie steigender Kriminalität wurde 1976 dann das Opiumgesetz geändert, um zwischen weichen sowie harten Drogen sowie deren gesetzlichen Einstufungen detaillierter zu unterscheiden. Im Rahmen dieser Rechtsreform wurde die offiziell tolerierte Cannabismenge bei individuellem Besitz auf 30 Gramm festgelegt. In den 1980er- und bis Mitte der 1990er-Jahre explodierte die Anzahl der Coffee Shops in den Niederlanden förmlich: Hatte es 1975 nur vier gegeben, waren es 1995 landesweit knapp 1.500 amtlich genehmigte sowie geschätzt bis zu etwa 600 illegale Verkaufsstellen.
Coffee Shops gibt es deutlich weniger als früher und sie werden stärker überwacht
Im Verlauf der 1980er-Jahre zeichnete sich allerdings auch allmählich eine grundlegende Wende der niederländischen Toleranzpolitik gegenüber Drogen- und Cannabiskonsum ab. Vor allem die in dieser Epoche aufkommenden chemischen Designerdrogen wie MDMA (Ecstasy) wurden bis 1989 in das niederländische Opiumgesetz aufgenommen. Seit 1992 sind sämtliche Coffee Shops in den Niederlanden an die sogenannte AHOJG-Verordnung gebunden, die streng überwacht wird und bei Verstößen die Schließung der betreffenden Shops zur Folge hat. Seitdem ist deren Zahl allmählich zurückgegangen, 1999 gab es ca. 850, im Jahr 2010 wurden 650 und 2020 wurden noch 580 Einrichtungen, davon alleine über 170 Coffeeshops Amsterdam gezählt. Seit 2002 werden Cannabisplantagen, die seit Anfang der 1990er-Jahre auch in Wohnhäusern in niederländischen Großstädten angelegt wurden, von der Polizei mit Hilfe von Hubschraubern und Infrarotkameras immer intensiver verfolgt. Die Besitzer der Plantagen werden hart bestraft und können aus ihren Häusern vertrieben werden, wenn sie in diesen Cannabis für Verkaufszwecke anbauen. Seit 2003 kann medizinisches Cannabis in den Niederlanden über Apotheken abgegeben werden. In Belgien gibt es seit 2004 Pilotprojekte, die sich stark am liberalen niederländischen Modell orientieren, das auch in Deutschland inzwischen häufiger als sinnvolles Vorbild für einen modernen und zeitgemäßen gesetzlichen Umgang mit Drogenkonsum angesehen wird. In der Schweiz scheiterte 2004 ein Vorstoß, Änderungen bei den entsprechenden Gesetzen vorzunehmen. In den Niederlanden nutzten viele Gemeinden die gesetzliche Möglichkeit und das Beispiel des ab 2006 in Amsterdamer Gebieten aufgestellten „Blowverbodsbord“ (Verbotsschilds), für ihre Gebiete gleichermaßen lokale Verbote für Konsum und Verkauf von Drogen auszusprechen, was 2011 vom Staatsrat jedoch eingeschränkt wurde.
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Die niederländische Gesetzgebung zu Drogen und Cannabis hat sich sehr geändert
- 2008 entschied der Oberste Gerichtshof der Niederlande, dass der Eigen- und Heimanbau von Cannabis unter bestimmten Umständen legal ist. Im selben Jahr wurden jedoch auch „Magic Mushrooms“ (bewusstseinsverändernde Pilze) mithilfe des abermals modifizierten Opiumgesetzes verboten. Im Jahr 2009 forderte ein von der damaligen niederländischen Regierung beauftragter Ausschuss für Drogenpolitik die bisherige Toleranz speziell auch gegenüber weichen Drogen wie Cannabis grundlegend zu ändern und die Zahl der Coffee Shops weiter drastisch zu reduzieren. Die letztgenannte Maßnahme sollte vor allem den Ansturm von Coffeeshop Touristen in Amsterdam und anderenorts eindämmen. Dasselbe Ziel verfolgt der ab Mai 2012 im Süden der Niederlande regional eingeführte „Weedpass“, der es neben anderen Regelungen nur noch ortsansässigen sowie in einem bestimmten Coffee Shop namentlich registrierten Niederländern erlaubt, weiche Drogen einzukaufen. In den Niederlanden sowie auch in vielen Ländern Europas ist die Diskussion über einen angemessenen gesetzlichen Umgang mit dem Konsum weicher Drogen im vollen Gange. Befürworter einer weitgehenden Legalisierung verweisen dabei zumeist auf die enormen Potenziale zur Kosteneinsparung bei Polizei und Justiz, die zurzeit noch ca. 160 Millionen Euro pro Jahr für die Bekämpfung aufwendet. Die Entkriminalisierung würde diesen Betrag nicht nur einsparen, sondern dem niederländischen Staat je nach Berechnungsgrundlage beeindruckende zusätzliche Steuereinnahmen zwischen 260 und 850 Millionen Euro pro Jahr einbringen. Welche Aufgabe und Rolle niederländische Coffee Shops auch in Zukunft bei einer Legalisierung weicher Drogen oder Verschärfung der diesbezüglichen Gesetze besitzen werden, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vollständig abzusehen.
Ob Enschede Coffeeshop oder Venlo Coffeeshop: Regeln sind strenger geworden
Die weiter oben schon erwähnten, seit 1992 geltenden AHOJ-Kriterien für von der Justiz tolerierten Coffee Shops in den Niederlanden wurden im Koalitionsvertrag der Wahlsieger von 2012 erneuert. Gemäß der Anfangsbuchstaben der niederländischen Worte steht das Kürzel für geen affichering (keine Werbung), geen harddrugs (keine harten Drogen), geen overlast (keine Ruhestörung), geen verkoop aan jeugdigen (kein Verkauf unter 18 Jahren) und geen grote hoeveelheden (keine große Mengen). Ein Coffeeshop darf maximal fünf Gramm pro Person am Tag verkaufen sowie maximal 500 Gramm vorrätig haben. Darüber hinaus gilt in allen Coffee Shops striktes Alkoholverbot. Der im Jahr 2011 unternommene Versuch der niederländischen Regierung, den Verkauf weicher Drogen nur noch an Bürger des eigenen Landes zu gestatten, scheiterte jedoch am erbitterten Widerstand zahlreicher Bürgermeister und Kommunalpolitiker, die drohende Gewerbesteuerverluste befürchteten. Erst kürzlich wurden allerdings Planspiele bekannt, ein generelles Amsterdam Coffeeshop Touristen Verbot 2021 durchzusetzen, welche das vom Kunden mit dem Personalausweis oder „Weedpass“ nachzuweisende Wohnsitzkriterium als obligatorisch für die Abgabe von Cannabisprodukten machen würde. Diese Maßnahme würde sich in erster Linie gegen die vielen belgischen und deutschen „Drogentouristen“ richten, die täglich nach Amsterdam kommen und derentwegen schon seit Jahren auch keinerlei neuen Coffee Shops mehr im jeweiligen Grenzgebiet genehmigt werden.
Coffeeshop Touristen Amsterdam: Noch werden alle Kunden freundlich empfangen
Aktuell und bis zur Entscheidung in dieser kommunalen Amsterdamer Angelegenheit sind aber natürlich ausländische sowie somit selbstverständlich auch deutsche Kunden in allen Coffee Shops der Stadt gern gesehen und herzlich willkommen. Leider in der alltäglichen Praxis nicht bewährt hat sich das zwischen 2002 und 2005 häufig auch in die Schlagzeilen überregionalen Medien geratene Konzept der „Drive-in-Cafés“ oder „McJoints“. Mit dieser Idee sollte ein Enschede Coffeeshop aus der städtischen Lipperkerkstraat, wo es immer wieder zu Ruhestörung durch vorrangig deutsche Gäste gekommen war, außerhalb des Zentrums quasi auf die „grüne Wiese“ sowie unweit der deutsch-niederländischen Grenze verlegt werden. Der Stadtrat wurde sich aber über die genaue Umsetzung nicht einig und konnte sich auch für keinen der potenziellen Standorte entscheiden. Zwei als „McDope“ bekannte Filialen eines Venlo Coffeeshops, die auf der niederländischen Seite direkt am ehemaligen Grenzübergang Schwanenhaus an der Bundesautobahn 61 im Kreis Viersen in Nordrhein-Westfalen bzw. Nationalstraße A74 bei Venlo in der Provinz Limburg mehrere Jahre speziell für deutsche Kundschaft geöffnet waren, wurden 2012 jedoch geschlossen.
